Man redet und redet und redet viel über das Grundeinkommen, aber ist es „technisch“ überhaupt möglich, das umzusetzen?
Prinzipiell kommt immer wieder die Frage, wie das finanzierbar wäre.
Es gibt mehrere Ansätze, auf die ich hier kurz skizzieren möchte.
Eine Möglichkeit zeigt der Alaska Permanent Fund – in Russland wäre dies wegen der Gasvorkommen sofort umsetzbar. Die Ukraine verfügt gleichfalls über Rohstoffe, wie z.B. Stahl, Kohle, Land. Die Frage lautet dabei: Wem gehören eigentlich diese Vorkommen?
Aber auch in Ländern, die über keine Rohstoffe verfügen, kann durch Steuererhebung Geld zur Umverteilung eingenommen werden. Heute ist in den meisten Staaten die Einkommenssteuer die Hauptsteuereinnahmequelle. Das Hamburger Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) hat vor zirka 2 Jahren die Umsetzbarkeit eines Modells bestätigt, das auf der Besteuerung von Einkommen beruht. Schon in den 1960/70er Jahren rechnete James Tobin einen ähnlichen Ansatz in den USA durch – die negative Einkommenssteuer von Milton Friedman. Tobin warnte damals allerdings davor, alle sonstigen Sozialleistungen durch ein Grundeinkommen zu ersetzen.
In Deutschland kam 2005 der Vorschlag, da alle Steuern letztlich von Konsumenten getragen werden, eine einzige Steuer zu erheben: eine Konsumsteuer, die dann relativ hoch würde (50-100% wären denkbar).
Matthias Dilthey schlug hingegen eine Art „Produktionssteuer“ vor, die die Einkommenssteuer ersetzen würde. Gemeint ist, dass heute Einkommen aus menschlicher Arbeit besteuert werden, aber nicht die Leistungen von Maschinen. Das würde sich bei dieser Besteuerungsart ändern.
Die „Tobin-Steuer“ – eigentlich dazu gedacht, den Finanzmarkt zu „entschleunigen“ – ist eine Steuer auf Finanztransaktionen, die zur Finanzierung des Grundeinkommens herangezogen werden könnte.
Weitere Möglichkeiten, wie ein Staat das Grundeinkommen finanzieren könnte, wären Verkäufe an „Rechten“. So ist der Emissionshandel mit CO2 zur Finanzierung eines Grundeinkommens denkbar (Vorschlag in den USA), aber auch der Handel mit „Arbeitsberechtigungen“, wovon Herr Füllsack in einem Vorgespräch erzählte.
Finanztechnisch ist ein Grundeinkommen möglich, wenn es gewollt wäre.
