Grundeinkommen: Utopie oder realistisch?

Jörg Drescher, Philosoph und Schriftsteller, ist davon überzeugt, dass die richtige Ressourcenverteilung in der heutigen Wirtschaft die Menschheit von Armut befreien kann und die Möglichkeit zur Erholung, Kreativität und Unternehmenstätigkeit bietet.

Die Weltwirtschaftskrise zeigt heute, dass die derzeitige Form des Kapitalismus nicht erfolgreich weiterfunktionieren kann, wenn sie nicht reformiert wird. Darin sind sich die größten Wissenschaftler und Analytiker einig, selbst wenn sie verschiedenen Schulen angehören: Die Weltwirtschaft kommt nur dann aus der Krise, wenn klar ist, wie die erneuerte Version des Kapitalismus aussehen wird. Ein zukünftiges Element dieses neuen Systems wird schon seit langem diskutiert und von Wissenschaftlern ernsthaft untersucht. Die Rede geht über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das ist eine bestimmte Geldsumme, die regelmäßig an jeden Bürger eines Landes ausbezahlt wird – unabhängig davon, ob er arbeitet, wie viel er verdient oder ob er geschäftlich erfolgreich ist. Selbstverständlich geht es nicht um monatlich 1.000 Euro. Vielmehr spricht man von einer kleinen Summe, die zur Befriedigung der Grundbedürfnisse eines Menschen notwendig sind und ohne die er nicht leben kann. Und natürlich stört es dabei niemanden, wenn jemand zusätzlich Geld hinzuverdienen möchte.

Geschichte

Die Idee eines BGEs ist nicht neu: Etwas ähnliches wurde schon vor 500 Jahren von Thomas Morus beschrieben - in dem Traktat „Von der wunderbarlichen Innsul Utopia genannt, das andere Buch“. Die sozialen und wirtschaftlichen Katastrophen des 20. Jahrhunderts gaben dem Verständnis und der Erörterung dieser Idee einen kräftigen Impuls. Der britische Denker Major Clifford Hugh Douglas erstellte während des ersten Weltkriegs eine Gesetzmäßigkeit, die den Postulaten der klassischen Ökonomie von David Ricardo widersprachen: Der Gesamtwert der Waren und Dienstleistungen, die in einer bestimmten Zeit von einem Unternehmen erzeugt werden, übertrifft immer die Gesamtsumme der in dieser Zeit ausgezahlten Löhne an die Arbeiter und Dividenden an den Besitzer. Das heißt, trotz der klassischen Arbeit verteilt sich der erzeugte Wert nicht sofort vollständig auf die Kaufkraft, sondern landet in den Taschen der Reichen und ruft unnütz Armut hervor. Zur Korrektur bot der Theoretiker die Hilfe einer „Nationalen Dividende“ an: Zwischen allen Bürgern soll gleichmäßig eine bestimmte Summe verteilt werden, wobei die Preise durch einen speziellen Mechanismus angepasst werden, um eine mögliche Inflation auszuschließen. Um die Ansätze von Douglas scharten sich ganze politische Parteien und soziale Bewegungen in Australien, Kanada und Neuseeland.

Später wurde eine breite Diskussion in Kanada geführt. Aber in den 1960ern leitete niemand anderer als Milton Friedman eine Debatte über die BGE-Idee ein. Er schlug vor, eine „Negative Einkommenssteuer“ einzuführen, bei der das Einkommen, das eine bestimmte Summe übersteigt, mit einer speziellen Steuer belegt ist; die dadurch erhaltenen Mittel würden zwischen jenen verteilt, deren Einkommen geringer sind. Genauer sieht das folgendermaßen aus: Was ein Mensch nicht verdient, bekommt er vom Staat als feste Summe, das dem Existenzminimum entspricht (ungefähr 10.000 Dollar), aber zahlt dem Fiskus ein Viertel seines übrigen Einkommens. Dadurch, selbst wenn die Person das vierfache des Existenzminimums verdient, bleibt ihm „seins“, aber wenn er weniger verdient, erhält er eine Zulage. Nur derjenige, der mehr als 40.000 Dollar verdient, zahlt mehr als er bekommt. Bei diesem System ist es am besten, sein Einkommen gerade an diesem oberen Niveau zu haben.

In den 1970ern wurde dieses System Versuchsweise in einigen Staaten unter dem Namen „Mincome“ eingeführt (englische Abkürzung für „Minimum income“ – Minimaleinkommen). Die besten Ergebnisse zeigten sich in Alaska, wo das System bis heute erfolgreich funktioniert. Dort wurde ein spezieller Fond geschaffen, in dem ein gewisser Prozentsatz der Einnahmen aus dem Verkauf des Erdöls fließen. Aus diesem Fond wird an alle Einwohner des Staates ein minimales Einkommen bezahlt: Jeder Bürger bekommt zirka 1.000 Dollar pro Jahr. Für die USA ist das nicht viel und es ist nicht möglich, nur von dieser Summe zu leben. Aber hier ist die Idee wenigstens Wirklichkeit, dass jeder Mensch das Recht auf einen bestimmten Anteil am Nationaleinkommen hat.

Seit den 1980er Jahren gibt es in Europa vor dem Hintergrund verstärkter neoliberaler Tendenzen erneut eine relativ aktive Diskussion über das BGE. In der Mitte der 1980er Jahre wurde das Basic Income Earth Network (BIEN) gegründet, die sich mit der wissenschaftlichen Untersuchung von Fragen beschäftigen, die mit dem BGE verbunden sind.

Finanzierung

Es gibt mehrere Finanzierungsmöglichkeiten für ein BGE-System. Eine dieser Möglichkeiten ist nach dem Beispiel von Alaska, einen speziellen Fond zu gründen, in den Einnahmen aus einem besonders erträglichen Zweig fließen (zum Beispiel aus Gewinnen von Rohstoffquellen). Ein anderer Weg ist, die BGE-Zahlung durch Steuern zu finanzieren. In Deutschland schlug Prof. Helmut Pelzer und der Politiker Dieter Althaus jeweils ein Modell vor, das durch Lohnsteuern finanziert wird – die „Transfergrenzenmodelle“. Für Unternehmer gibt es keinen wesentlichen Unterschied, weil er die Steuern direkt so bezahlt, wie er es heute schon tut. Die Steuern berücksichtigt er sowieso schon jetzt bei der Preiskalkulation seiner Waren. Ein BGE befreit den Geschäftsmann allerdings davon, einen Arbeiter ohne Gewissensbisse zu entlassen (zum Beispiel, um ihn durch eine effektivere Maschine zu ersetzen). Sein eigener Gewinn wird durch die Verkäufe steigen und der entlassene Arbeiter bekommt trotzdem eine bestimmte Summe durch das BGE.

Arbeitsmarkt

Die häufigste Frage, die den Befürwortern dieses Konzepts gestellt wird und mit dem BGE zusammenhängen ist: Wer wird dann noch arbeiten? Doch eigentlich wäre es korrekter zu fragen, was die Leute noch arbeiten, wenn sie von der Notwendigkeit befreit sind, unsinnige Arbeit auszuführen. Schon heute gibt es viele Arbeitsplätze nicht wegen der wirtschaftlichen Notwendigkeit, sondern deshalb, weil sich eine große Masse an Menschen mit etwas beschäftigen muss, um Geld zu verdienen, das wiederum für den Konsum notwendig ist, ohne den eine moderne Wirtschaft nicht bestehen könnte.

Doch was werden die Leute arbeiten? Nach einer Theorie des Soziologen Erich Fromm kann ein Mensch nicht länger als zwei Monate untätig sein. Nach Ablauf dieser Zeit will er wieder arbeiten. Dies kann jede Arbeit sein – zum Beispiel auch eine solche, für die er heute kein Geld bekommt und mit der er sich auf eigenen Wunsch in seiner Freizeit beschäftigt. Gerade ist Geld die Hauptmotivation zu arbeiten, aber bei dem neuen System müssen neue Motivationen entstehen, die den Menschen antreiben, etwas zu arbeiten und zu erschaffen: Selbstverwirklichung, Arbeitsklima, Erreichen von Zielen – also wieder etwas wie ein Einkommen. Auch wenn ein Mensch einen „Basislebensstandard“ hat, der ihm durch ein Grundeinkommen gewährleistet wird, will er unter besseren Bedingungen leben und zum Beispiel ein Auto usw. kaufen – dann braucht er eine angemessen bezahlte Arbeit.

Man kann nun entgegnen: Das funktioniert schon heute in den reichen Ländern durch ein breit verzweigtes Sozialhilfesystem. Aber der generelle Unterschied besteht darin, dass heute eigentlich nur Arbeitslose die Arbeitslosenunterstützung bekommen. Aber das BGE erhält jeder Mensch, unabhängig davon, wie viel Geld er hat. Es ist ein Startkapital, wodurch er zum Beispiel sein eigenes Geschäft gründen kann.

Antikrise

Das Besondere am BGE ist, dass es die besten Züge des Kapitalismus und Sozialismus vereint. Jeder bekommt ein gewisses Minimum, das für sein Überleben notwenig ist, aber dabei werden die Preise weiterhin auf dem Marktweg gebildet und die freie Marktwirtschaft bleibt völlig gesichert. Doch die jetzige Krise, die von vielen als Systemkrise des Kapitalismus bezeichnet wird, ist durch eine Überproduktion und geringere Nachfrage hervorgerufen: Das heißt, die Menschen haben nicht genug Mittel, um alle erzeugten Waren zu konsumieren. Es ist das gleiche Problem, vor dem der Kapitalismus während der großen Depression stand – erinnern wir uns an Henry Ford, der sagte: „Ich bezahle meinen Arbeitern soviel, dass sie auch meine Autos kaufen können.“ Die Einführung eines BGEs erlaubt es, das Problem der sinkenden Nachfrage zu lösen: Offenbar wird die erste Stufe bei der Einführung des neuen Systems mit einem großen Konsumrausch begleitet. Danach wird sich die Wirtschaft wieder erholen und das Wachstum auf eine neue, stabile Grundlage gestellt.

Business-Dossier

Jörg Drescher, Leiter des Projekts Jovialismus, Mitglied beim Basic Income Earth Network (BIEN), Schriftsteller

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