Während Australien auf das Ende des ersten Jahrzehnts im 21. Jahrhundert zusteuert, haben die Anstrengungen für die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens eine Unterbrechung erfahren. Viele von uns wollen weiter kommen, aber sind sich unsicher, wann oder wie. Eine rechte Regierung wurde nach 12 Jahren im Amt Ende 2007 durch eine zaghafte Mitte-links-Regierung ersetzt. Es gab eine industrielle Besserung durch die Gewerkschaften, der soziale Wohnungsbau wurde deutlich erweitert, mehr Mittel wurden für die Verbesserung von Bildung ausgegeben und eine gerechtere Haltung wurde gegenüber Asylsuchenden und Arbeitslosen eingenommen. Derzeit wird die Struktur des Gesundheits-, Steuer- und Sozialsystems kritisch durchleuchtet. Die von der Regierung eingeschlagene Richtung, vor allem in Bezug auf die Besteuerung und Sozialversicherung, wird entscheiden, wie wir das Grundeinkommen bewerben.
Das Steuersystem erstattet Steuern an jene zurück, die Kinder haben. Einige Selbständige versichern sich eigenständig gegen Schäden. Seit den frühen 1990ern gibt es private Pensionsfonds, in den Arbeitgeber 9% des jeweiligen Arbeitnehmerlohn einzahlen müssen. Verschiedene freizügige Steuerbefreiungen gelten für die Altersvorsorge. Diese Form der privatisierten Altersvorsorge bedeutet, dass die Regierung die Wohlfahrt unverhältnismäßig begünstigt (vgl. Hughes 2008, 104-147).
Das australische föderale Sozialsystem wurde 1910 eingeführt: es wurde allmählich ausgedehnt. 1995 empfahl der Henderson Armutsuntersuchungsausschuss in Kapitel 6 ihres ersten Hauptberichts die Einführung eines zweistufigen garantierten Minimumeinkommensentwurfs. Die damalige linke Regierung schien für diese Einführung zu sein. Doch leider wurde diese Regierung durch den Generalgouverneur entlassen, bevor es so weit kam. Die Debatte über die Einführung irgendeiner Art von allgemeinem garantierten Einkommen verlor allmählich an Schwung. Seit 1975 beschäftigte sich keine Regierung mehr mit der Einführung irgendeiner Art eines allgemeinen garantierten Einkommens.
Artikel in Zeitschriften und Zeitungen, Vorträge, Thesen, Bücher und Radioprogramme wahren die Rückkehr zur Idee der Einführung eines Grundeinkommens in Australien. So ist die Debatte hier sehr lebendig. Viele der historischen und gegenwärtigen Diskussionen wurden auf der Internetseite von Basic Income Guarantee Australia veröffentlicht.
Diese Seite wurde von der Queensland University für Technologie aufgesetzt, um dabei zu helfen, die Einführung einer sozial gerechteren Form für die Einkommensunterstützung zu verbreiten, die die Autonomie und Einkommenssicherung der ärmsten Australier verbessert.
John Tomlinson
Bibliography
Hughes, G. (2008) “The Case for a Universal State Pension:” in Reynolds, B. and Healy, S. (eds.) Making Choices- Choosing Futures: Ireland at a Crossroads. CORI Justice, Dublin.
