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Bedingungsloses
Grund-
Einkommen

Geschichtsbuch

In der damals sogenannten „Europäischen Union“ lebten sieben bis acht Millionen „Illegale“. Dazu zählte man Personen, die keine Aufenthaltgenehmigung hatten. Sie waren vom Bildungs- und Gesundheitssystem ausgeschlossen. Für sie galten keine Arbeitsrechte, mussten Überstunden machen, bekamen keinen Urlaub und hatten keine Möglichkeit, ihren Lohn einzufordern.

Etwa 500.000 kamen jährlich nach Europa, um dort illegal zu bleiben und zu arbeiten. Sie setzten dafür ihr Leben aufs Spiel. Jedes Jahr versuchten Hunderttausende aus Afrika über das Mittelmeer und den Atlantik nach Europa zu kommen.

Sie lebten in Plastik- und Kartonhütten. In den kälteren Regionen wurden immer wieder Kellerquartiere entdeckt, wo sie das System des „heißen Betts“ praktizierten: Wohnraum war so knapp und teuer, dass man sich Betten im Schichtbetrieb teilte.

In den Ländern von Nordafrika blieben Tausende in „Todeslagern“, wenn sie nicht schon auf dem Weg nach Europa umgekommen waren. An den Stränden des Mittelmeers wurden immer wieder Leichen gefunden: Menschen, die es nicht schafften - ohne Dokumente und Namen.

Sie hatten keine andere Wahl, denn in ihrer Heimat sah es für sie noch schlimmer aus. Jährlich kamen mehrere Millionen Menschen an den Folgen von Armut um.

Dabei war bekannt, dass die finanziellen Mittel, die für den Schutz der Grenzen eingesetzt wurden, in den Aufbau der Regionen investiert werden konnten, um dort die Armut zu bekämpfen. Statt dessen wurden sogenannte „NGOs“ (Non-Governmental Organisations) finanziert, die eine enorme innere Bürokratie mitfinanzieren mussten. So entstanden allerdings in den reichen Nationen dringend benötigte Arbeitsplätze, die auf Kosten Notleidender in armen Ländern geschaffen wurden.

Schon Mitte des 20. Jahrhunderts wurde eine Idee besprochen, wie man gegen die Folgen der technologisch bedingten Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Armut vorgehen könne. Man vertrat die Meinung, dass die damals traditionelle Verbindung von Einkommen und Arbeit aufgelöst werden müsse.

Die Forderung nach einem garantierten Mindesteinkommen erhielt unerwartete politische Unterstützung. Eine Kommission, die aus Unternehmern, Gewerkschaftern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens bestand, sollte einen Bericht erstellen. In dem Bericht befürworteten sie ein garantiertes Mindesteinkommen.

Doch die Idee fand kaum Resonanz. Bürger und Politiker konnten sich nicht mit der Vorstellung anfreunden, allen Menschen ein bestimmtes Einkommen zu garantieren. Trotz der Empfehlung der Kommission, glaubten viele Politiker, dass allein schon die Idee eines garantierten Einkommens den Arbeitswillen senken würde.

Statt eines garantierten Einkommens wurden zu Beginn des 21. Jahrhunderts immer mehr gesetzliche Einschränkungen, mehr Überwachungen und größere Repressionen gegen das eigene Volk gefordert. Vorratsdatenspeicherung, elektronisch lesbare Kfz-Kennzeichen, Video-Überwachung, biometrische Ausweise, heimliche Online-Durchsuchungen bis hin zum Einsatz des Militärs wurden geplant und realisiert.

Diese Maßnahmen schufen Arbeitsplätze, um solche Menschen zu überwachen, die keine Arbeit hatten. Man wollte die Menschen nicht von der Arbeit befreien und sie in die Freiheit entlassen, weil es kein Konzept gab, wie die befreiten Menschen regiert werden sollten.